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May 18, 2024
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Ausland Nachrichten

Opposition mit wenig Lob und viel Kritik

Vom Zünden eines „Turbos“ in Sachen erneuerbarer Energien ist bei der Präsentation der Ergebnisse nach der Regierungsklausur in Mauerbach am Mittwoch die Rede gewesen. Ein Maßnahmenpaket soll gewährleisten, dass der Ausbau künftig rascher geht, dazu gehört auch die UVP-Novelle. Details zum seit Monaten verhandelten Antikorruptionsgesetz gab es nicht, dafür aber die Ankündigung, die geblockte Altersteilzeit abzuschaffen – diese sorgte zumindest für recht laute Gewerkschaftskritik. Und auch der Erneuerbaren-„Turbo“ fand nicht allerorts Anklang – am wenigsten bei der Opposition.

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